Ampel lässt Zukunftsherausforderungen für Rheinland-Pfalz unberücksichtigt

14.03.2022

„Von den Haushalts-Schwerpunkten der Ampel-Fraktionen hatten wir uns deutlich mehr erhofft, aber SPD, FDP und Grüne bleiben hinter allen Erwartungen zurück. Die Koalitionäre haben ihre Chance vertan – die Chance auf wirklich neue politische Ideen und einen notwendigen Investitionsschub für Rheinland-Pfalz. Auch bei den wichtigen Themenfeldern Klimaschutz und Sicherstellung des Gesundheitsschutzes bleibt es beim unzureichenden ‚Weiter so!‘ der Ampel. Die Ampel ignoriert die Zukunftsaufgaben und hat keine Ideen.“

Christof Reichert erklärt, dass sich seine Fraktion detailliert mit dem Haushaltsentwurf auseinandergesetzt hat und in Gesprächen mit Verbänden und Institutionen Verbesserungsvorschläge ausführlich analysiert wurden. Er kündigt an, die Haushalts-Schwerpunkte seiner Fraktion am kommenden Donnerstag, 15 Uhr, in einem Pressegespräch vorstellen zu wollen (die Einladung wird gesondert verschickt). „Von den Haushalts-Schwerpunkten der Ampel-Fraktionen hatten wir uns deutlich mehr erhofft, aber SPD, FDP und Grüne bleiben hinter allen Erwartungen zurück. Die Koalitionäre haben ihre Chance vertan – die Chance auf wirklich neue politische Ideen und einen notwendigen Investitionsschub für Rheinland-Pfalz. Auch bei den wichtigen Themenfeldern Klimaschutz und Sicherstellung des Gesundheitsschutzes bleibt es beim unzureichenden ‚Weiter so!‘ der Ampel. Die Ampel ignoriert die Zukunftsaufgaben und hat keine Ideen.“
Christof Reichert erklärt, dass sich seine Fraktion detailliert mit dem Haushaltsentwurf auseinandergesetzt hat und in Gesprächen mit Verbänden und Institutionen Verbesserungsvorschläge ausführlich analysiert wurden. Er kündigt an, die Haushalts-Schwerpunkte seiner Fraktion am kommenden Donnerstag, 15 Uhr, in einem Pressegespräch vorstellen zu wollen (die Einladung wird gesondert verschickt).