Plenar-Initiativen der CDU-Landtagsfraktion werden verschoben

13.03.2020

Plenum

Die Ausbreitung des Coronavirus in Rheinland-Pfalz hat auch Auswirkungen auf den Parlamentsbetrieb. Wie die Landtagsverwaltung mitteilt, wird das Plenum in der kommenden Woche auf zwei Stunden verkürzt. Aus diesem Grund werden viele Tagesordnungspunkte ab-gesetzt und auf einen Nachholtermin verschoben. Daher wurde auch die heutige Plenar-Pressekonferenz der CDU-Landtagsfraktion kurzfristig abgesagt.

Folgende Initiativen der CDU-Landtagsfraktion waren für die nächste Woche vorgesehen, werden aber nun verschoben:
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Anträge Anträge Anträge Anträge Anträge Anträge „Bekämpfung der Kriminalität durch Einsatz sogenannter intelligenter Kamera- bzw. Aufnahme- und Aufzeichnungssysteme“ „Bekämpfung der Kriminalität durch Einsatz sogenannter intelligenter Kamera- bzw. Aufnahme- und Aufzeichnungssysteme“ „Bekämpfung der Kriminalität durch Einsatz sogenannter intelligenter Kamera- bzw. Aufnahme- und Aufzeichnungssysteme“ „Bekämpfung der Kriminalität durch Einsatz sogenannter intelligenter Kamera- bzw. Aufnahme- und Aufzeichnungssysteme“ „Bekämpfung der Kriminalität durch Einsatz sogenannter intelligenter Kamera- bzw. Aufnahme- und Aufzeichnungssysteme“ „Artenvielfalt durch Landbewirtschaftung“ „Artenvielfalt durch Landbewirtschaftung“ „Artenvielfalt durch Landbewirtschaftung“ „Artenvielfalt durch Landbewirtschaftung“ „Artenvielfalt durch Landbewirtschaftung“ Änderungsantrag zum Landesgesetz zur Änderung des Landesstraßengesetzes (“Carsharing-Gesetz”)
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Große Anfrage: Große Anfrage: Große Anfrage: „Entwicklung und Stand der Krankenhausförderung in Rheinland-Pfalz“
  „Entwicklung und Stand der Krankenhausförderung in Rheinland-Pfalz“ „Entwicklung und Stand der Krankenhausförderung in Rheinland-Pfalz“ „Entwicklung und Stand der Krankenhausförderung in Rheinland-Pfalz“ „Entwicklung und Stand der Krankenhausförderung in Rheinland-Pfalz“ Aktuelle Debatte  
Aktuelle Debatte   Aktuelle Debatte   Aktuelle Debatte   Aktuelle Debatte   Aktuelle Debatte   Aktuelle Debatte   Auswirkung des Coronavirus auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft, insbesondere auf kleine und mittelständische Unternehmen Auswirkung des Coronavirus auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft, insbesondere auf kleine und mittelständische Unternehmen Auswirkung des Coronavirus auf die rheinland-pfälzische Wirtschaft, insbesondere auf kleine und mittelständische Unternehmen   Der Antrag der CDU-Fraktion zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Pandemievorsorge und Pandemiebekämpfung“ steht weiterhin auf der Tagesordnung für die nächste Woche. Der Antrag der CDU-Fraktion zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Pandemievorsorge und Pandemiebekämpfung“ steht weiterhin auf der Tagesordnung für die nächste Woche. Der Antrag der CDU-Fraktion zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Pandemievorsorge und Pandemiebekämpfung“ steht weiterhin auf der Tagesordnung für die nächste Woche. Der Antrag der CDU-Fraktion zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Pandemievorsorge und Pandemiebekämpfung“ steht weiterhin auf der Tagesordnung für die nächste Woche. Der Antrag der CDU-Fraktion zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Pandemievorsorge und Pandemiebekämpfung“ steht weiterhin auf der Tagesordnung für die nächste Woche. Der Antrag der CDU-Fraktion zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Pandemievorsorge und Pandemiebekämpfung“ steht weiterhin auf der Tagesordnung für die nächste Woche. Der Antrag der CDU-Fraktion zur Einsetzung einer Enquete-Kommission „Pandemievorsorge und Pandemiebekämpfung“ steht weiterhin auf der Tagesordnung für die nächste Woche. Enquete-Kommission „Pandemievorsorge und Pandemiebekämpfung“ „