
Statement von Dirk Herber zum Verfassungsschutzbericht 2020
11.06.2021zum heute vorgestellten Verfassungsschutzbericht 2020 erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete und Vorsitzende des Innenausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags, Dirk Herber:
„Auch der Verfassungsschutzbericht 2020 unterstreicht nachdrücklich die Notwendigkeit höchster Aufmerksamkeit und Wachsamkeit gegenüber Kräften, die unsere verfassungsmäßige Ordnung in Frage stellen, nicht anerkennen oder gar bekämpfen. Das gilt für den Rechts- und Linksextremismus wie auch für das gesamte Spektrum des Islamismus. Zugleich stellen bedenkliche Entwicklungen, die sich im Windschatten legitimer Corona-Proteste manifestiert haben bzw. manifestieren, ein nicht zu unterschätzendes Problem dar. Hier hat sich ein Potential an demokratiefeindlichen bzw. sicherheitsgefährdenden Bestrebungen gezeigt, das Anlass zur Sorge gibt. Große Bedeutung kommt in diesem Kontext der RadikalisierungsmaschineInternet zu. Auch für den Verfassungsschutz stellt daher die Digitalisierung des Extremismus bzw. des Radikalimus eine große Herausforderung dar. „Auch der Verfassungsschutzbericht 2020 unterstreicht nachdrücklich die Notwendigkeit höchster Aufmerksamkeit und „Auch der Verfassungsschutzbericht 2020 unterstreicht nachdrücklich die Notwendigkeit höchster Aufmerksamkeit und „Auch der Verfassungsschutzbericht 2020 unterstreicht nachdrücklich die Notwendigkeit höchster Aufmerksamkeit und „Auch der Verfassungsschutzbericht 2020 unterstreicht nachdrücklich die Notwendigkeit höchster Aufmerksamkeit und „Auch der Verfassungsschutzbericht 2020 unterstreicht nachdrücklich die Notwendigkeit höchster Aufmerksamkeit und Wachsamkeit gegenüber Kräften, die unsere verfassungsmäßige Ordnung in Frage stellen, nicht anerkennen oder gar bekämpfen. Das gilt für den Rechts- und Linksextremismus wie auch für das gesamte Spektrum des Islamismus. Zugleich Wachsamkeit gegenüber Kräften, die unsere verfassungsmäßige Ordnung in Frage stellen, nicht anerkennen oder gar bekämpfen. Das gilt für den Rechts- und Linksextremismus wie auch für das gesamte Spektrum des Islamismus. Zugleich Wachsamkeit gegenüber Kräften, die unsere verfassungsmäßige Ordnung in Frage stellen, nicht anerkennen oder gar bekämpfen. Das gilt für den Rechts- und Linksextremismus wie auch für das gesamte Spektrum des Islamismus. Zugleich Wachsamkeit gegenüber Kräften, die unsere verfassungsmäßige Ordnung in Frage stellen, nicht anerkennen oder gar Wachsamkeit gegenüber Kräften, die unsere verfassungsmäßige Ordnung in Frage stellen, nicht anerkennen oder gar bekämpfen. Das gilt für den Rechts- und Linksextremismus wie auch für das gesamte Spektrum des Islamismus. Zugleich bekämpfen. Das gilt für den Rechts- und Linksextremismus wie auch für das gesamte Spektrum des Islamismus. Zugleich bekämpfen. Das gilt für den Rechts- und Linksextremismus wie auch für das gesamte Spektrum des Islamismus. Zugleich bekämpfen. Das gilt für den Rechts- und Linksextremismus wie auch für das gesamte Spektrum des Islamismus. Zugleich stellen bedenkliche Entwicklungen, die sich im Windschatten legitimer Corona-Proteste manifestiert haben bzw. manifestieren, stellen bedenkliche Entwicklungen, die sich im Windschatten legitimer Corona-Proteste manifestiert haben bzw. manifestieren, stellen bedenkliche Entwicklungen, die sich im Windschatten legitimer Corona-Proteste manifestiert haben bzw. manifestieren, stellen bedenkliche Entwicklungen, die sich im Windschatten legitimer Corona-Proteste manifestiert haben bzw. manifestieren, stellen bedenkliche Entwicklungen, die sich im Windschatten legitimer Corona-Proteste manifestiert haben bzw. manifestieren, ein nicht zu unterschätzendes Problem dar. 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Auch hier ist die Arbeit des Verfassungsschutzes von unschätzbarem Wert.“ Eine zentrale Aufgabe ist und bleibt – das haben gerade die zurückliegenden Wochen gezeigt – der Kampf gegen Antisemitismus Eine zentrale Aufgabe ist und bleibt – das haben gerade die zurückliegenden Wochen gezeigt – der Kampf gegen Antisemitismus Eine zentrale Aufgabe ist und bleibt – das haben gerade die zurückliegenden Wochen gezeigt – der Kampf gegen Antisemitismus Eine zentrale Aufgabe ist und bleibt – das haben gerade die zurückliegenden Wochen gezeigt – der Kampf gegen Antisemitismus Eine zentrale Aufgabe ist und bleibt – das haben gerade die zurückliegenden Wochen gezeigt – der Kampf gegen Antisemitismus und Judenhass, gegen antisemitische Übergriffe und Hetze. Gleich aus welcher Richtung. Hass, Hetze und Gewalt sind nicht und Judenhass, gegen antisemitische Übergriffe und Hetze. Gleich aus welcher Richtung. Hass, Hetze und Gewalt sind nicht und Judenhass, gegen antisemitische Übergriffe und Hetze. 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