CDU Rheinland-Pfalz beschließt Kommunalwahlprogramm 2024 – „Bessere Antworten“ für das Land
11.07.2023MAINZ. Die CDU Rheinland-Pfalz ist bereit für den Kommunalwahlkampf 2024: Landesvorstand und die Vorsitzenden der 36 Kreisverbände haben am Dienstagabend in einer gemeinsamen Sitzung das Kommunalwahlprogramm verabschiedet.
Vorausgegangen war ein intensiver interner Abstimmungsprozess: So wurden die Inhalte in den vergangenen Monaten in den 14 Ideenwerkstätten erarbeitet – unter Mitarbeit von 300 Mitgliedern aus dem ganzen Land. Es folgte am 24. Juni die Vorstellung auf dem Landesparteitag in Koblenz, bevor anschließend die Diskussion und Beratung des Landesparteitages in das Programm einflossen, welches jetzt also beschlossen wurde.
„Darin spiegelt sich selbstverständlich die besondere Stellung der CDU in Rheinland-Pfalz wider“, so Landesvorsitzender Christian Baldauf. „Wir sind die kommunal stärkste Kraft im Land und das wollen wir auch bleiben.“ In 18 von 24 Landkreisen stellt die CDU den Verwaltungschef, ein großer Teil der Ratsmitglieder gehört der CDU an. Gleichzeitig ist die CDU auch die größte Oppositionspartei: „Wir kennen die Defizite auf Landesebene, gerade mit Blick auf die Kommunen, nur allzu gut“, so Generalsekretär Gordon Schnieder. „Deshalb haben wir auch ganz klare Forderungen an die Landesregierung, die den Kommunen ein gutes und erfolgreiches Arbeiten ermöglichen sollen.“ Und selbstbewusst betont er: „Wir sind die Partei, die sich um die Herausforderungen im ländlichen Raum kümmert – und die Menschen vertrauen uns!“
CDU mit den besseren Antworten
Das landesweite Programm gibt den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern in den Kommunen vor Ort einen Katalog an Forderungen und Zielen an die Hand, die sie auf die lokalen Bedürfnisse anpassen, konkretisieren und um ihre eigenen Bedarfe anreichern können. „Kommunalwahlkampf wird vor Ort gemacht und muss in den Städten und Gemeinden passen, deswegen werden die einzelnen Programme in den Verbänden vor Ort teils voneinander abweichen“, so Generalsekretär Schnieder.
Baldauf und Schnieder sind sich einig: „Unsere Kommunen können eine Vielzahl von Aufgaben hervorragend bewältigen, wenn man ihnen denn die finanziellen Mittel dazu zur Verfügung stellt.“
Im Kommunalwahlkampf werde die CDU „all das in den Fokus nehmen, was unsere Heimat ausmacht und was die Menschen in ihrem Lebensumfeld brauchen“, kündigte Schnieder an. Und Christian Baldauf ergänzt: „Heimat schafft Sicherheit, sie verbindet, gibt Identität. Deshalb treten wir mit unserem Programm dafür an, den Bürgerinnen und Bürgern ein Gefühl der Zugehörigkeit und Zuversicht zu geben.“
Heimat – der zentrale Begriff im rund 20-seitigen Kommunalwahlprogramm. Warum Heimat? „Heimat schafft Sicherheit, sie verbindet, sie gibt Identität. Dort spielt sich das echte Leben ab. Deshalb ist die kommunale Ebene so wichtig für die Demokratie“, erläutert Schnieder.
Ob ein Staat funktioniere, spüren die Menschen unmittelbar vor Ort – in ihren Vereinen, auf der Straße, im Bus, in der Grundschule, beim Arzt, im Altenheim. Und deshalb trete die rheinland-pfälzische CDU mit ihrem Programm dafür an, Bürgerinnen und Bürgern in diesen Zeiten ein Gefühl der Zugehörigkeit, neue Zuversicht und Sicherheit zu geben. „Mut machen, Neues zu erreichen, zuhören, die Menschen ernst nehmen und daraus die richtigen Schlüsse ziehen – das ist Politik, die Gesellschaft zusammenhält und unsere wichtigste Aufgabe“, so der Generalsekretär. Und Parteichef Baldauf ergänzt. „Dafür stehen wir bereit, dafür packen wir an!“
Für beide steht fest: Die CDU liefere die besseren Antworten auf die aktuellen Herausforderungen in Rheinland-Pfalz. Die Partei nehme sich dem Ärztemangel an, den Kitas, den Kleinen Grundschulen, der Mobilität, dem Wohnraum, der Digitalisierung, den kommunalen Finanzen, der Landwirtschaft, dem Tourismus.