Einsatz für die Weinautomaten hat Erfolg

02.03.2023

Antwort der Landesregierung ist am Nachmittag des 1. März eingetroffen

Anke Beilstein: Einsatz für die Weinautomaten hat Erfolg

Erfreut zeigt sich Anke Beilstein darüber, dass ihr Einsatz für die Winzerinnen und Winzer erfolgreich war und ein Weg aufgezeigt wurde, nach dem Weinautomaten auch künftig eine Chance haben. Durch die Kleine Anfrage der CDU-Abgeordneten musste sich die Landesregierung mit der Frage der Weinautomaten auseinandersetzen. Sie hat einen juristischen Prüfungsprozess ausgelöst und der zeitliche Ablauf zeigt, dass dieser offensichtlich sehr komplex war. Es hat drei Wochen gedauert bis die Landesregierung zu einem Ergebnis gekommen ist, die Antwort ist am 1. März bei der Landtagsabgeordneten eingegangen. Danach kann der Begriff des „gewerblich genutzten Raumes“, in dem der Weinautomat laut Jugendschutzgesetzt aufgestellt werden muss, nun weiter dahingehend ausgelegt werden, dass eine Aufstellung auf einem eingefriedeten Wohn- und Betriebsgrundstück möglich ist. „Dass die Landesregierung diese juristische Bewertung  zunächst an die Presse weitergibt statt der Abgeordneten zu antworten, ist zwar schlechter parlamentarischer Stil, aber das nehme ich politisch gelassen zur Kenntnis.“ kommentiert Anke Beilstein die Informationsabläufe. „Ich freue mich jedenfalls für die Winzerinnen und Winzer, dass die Sache nun klargestellt ist und sie Weinautomaten auch künftig als Vermarktungsweg nutzen können.“