Anke Beilstein will bestmögliche Aufstellung im Brand- und Katastrophenschutz und Stärkung der Blaulichtfamilie!

21.04.2023

CDU-Landtagsabgeordnete Anke Beilstein hat zur Brand- und Katastrophenschutzkonferenz nach Treis-Karden eingeladen und mit Experten und Vertretern der Hilfsorganisationen die Situation des Brand- und Katastrophenschutzes im Kreis Cochem-Zell beleuchtet.

Die bestmögliche Aufstellung des Brand- und Katastrophenschutzes und die Stärkung der Blaulichtfamilie im Kreis Cochem-Zell standen im Mittelpunkt einer Konferenz, zu der CDU-Landtagsabgeordnete Anke Beilstein die Vertreter der gesamten Blaulichtfamilie von Polizei, Feuerwehr, THW, und DRK nach Treis-Karden geladen hatte. Die Resonanz von über 40 Teilnehmern zeigte, dass sie damit ein wichtiges Thema aufgegriffen hat. „Wir müssen in unserem Kreis gut für den Katastrophenfall gerüstet sein. Unwetterkatastrophen, Stromausfälle und Cyberangriffe sind neue Herausforderungen. Ich möchte, dass unser Katastrophenschutz mit unserer Blaulichtfamilie von Feuerwehren, DRK, THW und Polizei bestens ausgebildet, ausgestattet und damit top aufgestellt ist“, betonte Beilstein. Dazu referierten Frank Meurer, Referatsleiter des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, und der CDU-Landtagsabgeordnete und Feuerwehrexperte Dennis Junk.

Ebenen übergreifendes Krisenmanagement stand im Mittelpunkt des Vortrages von Frank Meurer, der sich für eine klare strukturierte Aufbauorganisationen des Verwaltungsstabes auf Kreisebene aussprach, um im Katastrophenfall optimal reagieren zu können. Dies gelte im Übrigen auch für die Ebene der Verbandsgemeinden. Dabei spiele auch die geschulte Priorisierung der zeitlichen Abläufe sowie die Überführung der Sprache der Blaulichtfamilie in die Sprache und Prozesse der Verwaltung eine enorm wichtige Rolle, wie Meurer erklärte.

Dennis Junk beleuchtete die anstehende Neuausrichtung des Brand- und Katastrophenschutzes. Das Mitglied der Landtags-Enquetekommission „Zukunftsstrategien zur Katastrophenvorsorge“ brachte dabei auch seine Erfahrungen als früherer Bürgermeister ein. Gerade im Bereich der Feuerwehren bestehe dringender Handlungsbedarf. Im finanziellen Bereich betreffe dies vor allem die Zuschüsse des Landes, die in keinster Weise den explodierenden Fahrzeugkosten nachfolgen. „Eine Aktualisierung der Festbetragsübersicht-Fahrzeuge ist überfällig, damit die ursprünglich vorgesehene Richtgröße von 33 % der Beschaffungskosten wieder erreicht wird.“ konstatierte Junk. Zudem müsse auch die Zweckentfremdung der Feuerschutzsteuer ein Ende haben. Diese Mittel müssten nach den Vorgaben des Gesetzes eigentlich vorrangig zur Förderung des Brandschutzes verwendet werden. In der Praxis werden sie allerdings in erheblichem Umfang zur Finanzierung der Personalkosten der brandschutztechnischen Bediensteten der ADD (Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion) zur sächlichen und personellen Finanzierung der Feuerwehr- und Katastrophenschutzakademie genutzt. Beides sind Landeseinrichtungen. „Dieses Geld fehlt den Feuerwehren vor Ort dringend. Wir werden daher für die anstehende Plenarsitzung im Mai den Antrag in den Landtag einbringen, damit hier endlich eine Änderung erfolgt.“ kündigten Anke Beilstein und Dennis Junk an. „Unsere Feuerwehren und Hilfsorganisationen leisten tagtäglich einen hohen Einsatz im Ehrenamt für uns und unsere Gesellschaft. Neben lobenden Worten gehört daher auch die Bereitstellung der erforderlichen Finanzmittel für Ausstattung und Ausbildung zur Wertschätzung.“

Nach der gut zwei Stunden dauernden Konferenz resümierte Anke Beilstein: „Katastrophen haben die Eigenschaft, dass sie plötzlich und unangekündigt kommen. Daher müssen wir uns nicht irgendwann, sondern jetzt vorbereiten und auf allen Ebenen richtig aufstellen. Dafür möchte ich mich stark machen.“