Gordon Schnieder

Absage vieler Fastnachtsumzüge bereitet uns Sorge – wird Thema im Innenausschuss

18.01.2023

Folgen der Änderung des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes Dirk Herber, Vorsitzender des Innenausschusses und Leiter des Zukunftsfeldes Sicherheit und Recht der CDU-Landtagsfraktion, zeigt sich besorgt im Hinblick auf die aus allen Teilen des Landes bekannt-werdenden Meldungen über die Absage von Fastnachtsumzügen als Folge neuer, hoher Sicherheitsauflagen im Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG). Die CDU-Landtagsfraktion hatte bei der […]

A13 für rheinland-pfälzische Grundschullehrkräfte – jetzt!

18.01.2023

Besoldung für Grundschullehrerinnen und -lehrern in RLP anheben / Hessischem Vorbild folgen In Hessen bekommen Lehrerinnen und Lehrer an Grundschulen zukünftig mehr Geld. Die Eingangsbesoldung soll von A12 auf A13 angehoben werden – wie die hessische Landesregierung heute mitteilt. Die Obfrau der CDU-Landtagsfraktion im Bildungsausschuss, Jenny Groß, fordert seit längerem schon die Anpassung der Besoldung […]

PRESSEMITTEILUNG

15.09.2022

Im Landkreis Cochem Zell begeistern Landkreis und Firmen mit nachhaltigen Konzepten. Sorge bereitet die Situation an Kitas – Ulmener Firma Beinlich Beregnung präsentiert neueste Entwicklungen zur Wasser- und Energie-Einsparung made in Rheinland-Pfalz – Christian Baldauf, CDU: Erschließung des Ulmener Maars wird touristisches Highlight im Land. Bei einem Besuch der Firma Beinlich Agrarpumpen GmbH in Ulmen […]

Pressemitteilung: Landesregierung muss endlich Vorsorge für drohenden Ärztemangel treffen!

14.06.2022

Ergebnis einer parlamentarischen Anfrage der CDU-Abgeordneten Anke Beilstein: Über 50 Prozent der Hausärzte im Kreis Cochem-Zell sind über 60 Jahre – Drohender Ärztemangel seit Jahren bekannt – Mehr Medizinstudienplätze gefordert! Die CDU-Landtagsabgeordnete Anke Beilstein setzt sich dafür ein, dass die Landesregierung Vorsorge für den drohenden Ärztemangel im Kreis Cochem-Zell trifft. Die Christdemokratin fordert dafür eine […]

PRESSEMITTEILUNG: DeHoGa-Demo in Mainz mit Cochem-Zeller Betrieben

14.12.2021

Beilstein solidarisiert sich mit heimischer Gastronomie Auch Cochem-Zeller Betriebe nahmen an der Demonstration des DeHoGa in Mainz teil, um ihre mehr als angespannte Situation gegenüber der Landesregierung deutlich zu machen. „Das Plus muss weg.“, hieß es in Sprechchören. Damit gemeint ist die von Gesundheitsminister Clemens Hoch (SPD) in der letzten Verordnung zusätzlich geschaffene Hürde, wonach […]

PRESSEMITTEILUNG: Anke Beilstein anlässlich des Schulbesuchstages im Gespräch mit Schülerinnen und Schülern

02.12.2021

Auch in diesem Jahr war Landtagsabgeordnete Anke Beilstein wieder in Schülergesprächen anlässlich des historischen Datums des 9. November unterwegs. „In der deutschen Geschichte ist dieser Tag sowohl mit schrecklichen wie glücklichen Ereignissen belegt.“ stellt sie fest und verweist auf die Jahre 1938 mit der Reichspogromnacht und 1989 mit dem Mauerfall und der Wiedervereinigung Deutschlands. „Die […]

PRESSEMITTEILUNG: Anke Beilstein kämpft für „Schwarze Katz“

02.11.2021

Bereits im September hat CDU Landtagsabgeordnete Anke Beilstein gemeinsam mit Ihrem Abgeordnetenkollegen Dennis Junk aus dem Nachbarkreis Bernkastel-Wittlich eine Initiative im Sinne der Winzer ergriffen. Denn was in Cochem-Zell die „Zeller Schwarze Katz“ ist in Bernkastel-Wittlich der „Kröver Nacktarsch“. Ganz im Sinne eines gemeinsamen Vorgehens haben sie sich daher beim zuständigen Staatssekretär im rheinland-pfälzischen Weinbauministerium, […]

PRESSEMITTEILUNG: Coronaverordnung für Tourismusbranche dringend nachbessern

09.06.2021

Die aktuelle Landesverordnung zur Bekämpfung von Corona stellt die Tourismusbranche vor große Probleme. Daher hat Landtagsabgeordnete Anke Beilstein den rheinland-pfälzischen Gesundheitsminister Clemens Hoch dringend um zeitnahe Nachbesserung gebeten. „Die Inzidenzen sinken weiter, während die Coronabekämpfungsverordnung des Landes weitere Blüten treibt, die nicht mehr nachvollziehbar sind.“ ,beschreibt die Wahlkreisabgeordnete die aktuelle Situation. So ist nach § […]

Pressemitteilung: Anke Beilstein in herausgehobene Funktionen in der CDU-Landtagsfraktion gewählt

21.05.2021

Zum Start der neuen Landtagsperiode hat sich die CDU Landtagsfraktion neu aufgestellt. Anke Beilstein wurde von ihren Fraktionskolleginnen und -kollegen als Stellvertreterin des Fraktionsvorsitzenden Christian Baldauf wiedergewählt. „Über diesen Vertrauensbeweis freue ich mich sehr“, teilt die Wahlkreisabgeordnete aus Cochem-Zell mit. „Gerade in der Opposition, in der keine Wechselmöglichkeiten für Abgeordnete in Regierungsämter bestehen, ist es […]

Pressemitteilung: Beilstein fordert Öffnungsperspektive zu Pfingsten für Hotellerie und Gastronomie

05.05.2021

Die dritte Coronawelle scheint gebrochen, im Landkreis Cochem-Zell sinkt die Inzidenz unter 50, aber Beherbergungsbetriebe dürfen noch immer nicht öffnen. „Jeder Tag, den unsere heimischen Betriebe zur Untätigkeit verdammt sind, tut diesen richtig weh.“, gibt Anke Beilstein die aktuelle Stimmungslage wider. „Daher sollte eine Überprüfung stattfinden, ob eine Öffnung für das verlängerte Pfingstwochenende möglich ist.“ […]

Pressemitteilung zum Ergebnis der K-Frage

20.04.2021

“Der Prozess der Entscheidungsfindung war nicht gut vorbereitet. Ich halte zwar wenig von Basisabstimmungen, weil man sich dann schon fragen muss, warum man überhaupt noch Vorstände wählt und welche Entscheidungskompetenzen diese noch haben. Aber es hätte nichts geschadet und wäre hilfreich gewesen, wenn sich alle Bundesvorstandsmitglieder in einer bundesweiten Kreisvorsitzendenkonferenz umfassend über das Meinungsbild der […]

Erneuter Einzug in den Landtag

15.03.2021

Vielen Dank für das tolle Wahlergebnis und das entgegen gebrachte Vertrauen. Mit 44,1% der abgegebenen Stimmen gelang mir erneut der Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag mit dem Direktmandat.

Besuch beim DRK Klotten

10.03.2021

Das neue „Daheim“ der DRK Bereitschaft Klotten: Ich bin echt beeindruckt davon, was hier geschaffen wurde. Über 3500 ehrenamtliche Arbeitsstunden haben es möglich gemacht. Die Finanzen wurden im wesentlichen durch unendlich viele Einsatzkilometer erwirtschaftet.

MS Office darf vorläufig weiter genutzt werden

03.03.2021

Erfolgreicher gemeinsamer Einsatz mit den Eltern: MS Teams darf vorläufig weiter genutzt werden. Das ist eine gute Nachricht für unsere Schulen und Schüler! Die gemeinsame Forderung von CDU und Elternvertretern hat zum Erfolg geführt. Obwohl es das Land nicht geschafft hatte, eine stabil laufende eigene Plattform zu installieren, wollte es MS Teams ab dem Sommer […]

“Straßenausbaubeiträge – weg damit!”

02.03.2021

CDU will Straßenausbaubeiträge abschaffen Bürger entlasten, insbesondere ältere Menschen und junge Familien, das ist eines der CDU-Ziele. Auf großes Interesse stieß daher der DIGITAL DIALOG der Christdemokraten zum Thema „Straßenausbaubeiträge – weg damit“. Der Einladung von Anke Beilstein und ihrer Kollegen aus dem Nachbarkreis Bernkastel-Wittlich, Karina Wächter und Dennis Junk, waren über 40 Teilnehmer gefolgt, […]